von Am 12. Oktober 2025 entscheiden alle wahlberechtigten Hamburger*innen beim Hamburger Zukunftsentscheid über ein neues Klimaschutzgesetz. Dabei geht es um die direkte politische Beteiligung. Nicht die Bürgerschaft oder der Senat entscheidet, sondern die Bevölkerung selbst.
Die Wahlunterlagen werden für jeden persönlich nach Hause geschickt oder man besucht eines der Abstimmungszentren. Ab dem 06.09.2025 kann man an der Briefwahl teilnehmen und am 12.10.2025 kann jeder Wähler/jede Wählerin eines der Zentren zum Abstimmen besuchen. Sollte man sich für die Wahl am 12.10.2025 entscheiden, dann benötigt man eine Wahlbenachrichtigung und einen Personalausweis/Reisepass. Für benötigte Informationen kann jeder Bürger/jede Bürgerin die Website des Hamburger Zukunftsentscheid besuchen. Dort gelangt man an die aussagekräftigsten und hilfreichsten Informationen. Unter folgendem Link findet man die Website: https://zukunftsentscheid-hamburg.de.
Alles begann mit einer Volksinitiative, bei der 23.316 Unterschriften gesammelt wurden. Weiter ging es mit einem Volksbegehren, mit 106.374 gesammelten Unterschriften. Nach diesen zwei Verfahren steht nun der Volksentscheid an. Hier müssen die Mehrheit der Abstimmenden und mindestens 262.000 Wahlberechtigte (20% aller Wahlberechtigten) mit „JA“ stimmen, damit das Klimaschutzgesetz in Kraft treten kann.
Der Zukunftsentscheid fordert, dass Hamburg bis 2040 klimaneutral wird. Also fünf Jahre früher als bisher geplant. Sollte für den Entscheid gestimmt werden, dann muss dies fest im Gesetz verankert werden. Es würde verbindliche, jährliche CO2 Obergrenzen und ein Monitoring der Emissionswerte geben. Außerdem sollen Maßnahmen sozial gerecht sein und Menschen mit wenig Geld sollen nicht übermäßig belastet werden. Es soll zusätzlich noch jährliche Zwischenziele geben und sollten diese Ziele verfehlt werden, so soll es direkt Maßnahmen geben. Der Hamburger Zukunftsentscheid gibt allen wahlberechtigten Hamburger*innen die Chance, bei der Klimapolitik der Stadt aktiv mitzubestimmen.
JEDE STIMME ZÄHLT! GEHT WÄHLEN!
Jolina Kuhne, Klaas Szitnick, Julius Harder, Moritz Bäker
Quellenangaben:
- https://www.hamburgische-buergerschaft.de/beteiligung/volksgesetzgebung
- https://www.hamburg.de/politik-und-verwaltung/behoerden/behoerde-fuer-inneres-und-sport/themen/wahlen/volksentscheid-hamburger-zukunftsentscheid–1088766
- https://de.wikipedia.org/wiki/Volkentscheid_„Hamburger_Zukunftsentscheid“_2025
- https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/was-der-zukunftsentscheid-fuer-hamburgs-verwaltung-bedeuten-koennte,zukunftsentscheid-108.html
- https://zukunftsentscheid-hamburg.de
